Parlamentarische Gruppe Wald und Holz

Jurist plauderte aus dem Nähkästchen

Am Mittwoch trafen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Gruppe Wald & Holz im Anschluss an die Grossratssitzung zu einer Infoveranstaltung von Lignum Ost.

Paul Koch, Kantonsrat und zugleich Präsident des Dachverbandes der Thurgauer Holzwirtschaft, engagierte für den Anlass Marc Steiner, der über die Neuausrichtung des öffentlichen Beschaffungswesens referierte. Steiner ist Richter am Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht und befasst sich überwiegend mit Vergabe-, Marken- und Kartellrecht. „Es entspricht der Denke des neuen Rechts, wenn Politiker sich stark dafür machen, dass öffentliche Bauten mit Holz erstellt werden“, meinte Steiner, der in der Neuausrichtung des Beschaffungsrechts auch eine neue Chance für das Holz als nachhaltigen Baustoff sieht. Er erklärte, wie bei öffentlichen Bauten Schweizer Holz als Baustoff eingesetzt werden kann, ohne Schweizer Holz ausschreiben zu müssen. Jährlich werden in der Schweiz etwa 40 Milliarden Franken für das öffentliche Beschaffungswesen ausgegeben, wovon die Hälfte in die Bauwirtschaft fliesst. „Bei Bauprojekten mit einem Investitionsvolumen über 8,5 Millionen Franken können Bund, Kantone und Gemeinden nicht einfach Schweizer Holz verlangen, wohl aber das Material Holz vorgeben“, sagte Steiner und betonte, dass die öffentliche Hand bei ihren Bauten ein Leistungsbestimmungsrecht hat. Im Waldgesetz des Bundes sei im Artikel 34 b vermerkt, dass der Bund bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb eigener Bauten und Anlagen, soweit geeignet die Verwendung von nachhaltig produziertem Holz fördert. Die Verordnung des Thurgauer Regierungsrates zum kantonalen Waldgesetz schreibe in § 32 zudem vor, dass bei der Planung von kantonalen und vom Kanton subventionierten Bauvorhaben Möglichkeiten für die Verwendung von Holz zu prüfen sei. „Qualität, Innovation und Nachhaltigkeit sind die neuen Leitbegriffe“, betonte Steiner.
Waldkooperation sorgt für mehr eigenes Holz
Im Gegensatz zu privaten Bauherren, die von ihren Lieferanten Schweizer Holz verlangen können, müssen öffentliche Auftraggeber gemäss dem WTO-Beschaffungsabkommen (GPA) oberhalb der einschlägigen Schwellenwerte den Grundsatz der Nichtdiskriminierung beachten. Sie haben aber die freie Wahl in Bezug auf den Baustoff. Ausserdem gibt es noch eine zu wenig beachtete Möglichkeit, heimischen Rohstoff Holz einzusetzen. Steiner erklärte, dass es bei einem vergaberechtsfreien Inhouse Geschäft gar nicht zur Ausschreibung kommt, weil der Austausch von Leistung und Gegenleistung innerhalb des gleichen Rechtsträgers stattfindet. Wenn eine Gemeinde beispielsweise ein Gebäude mit Holz aus dem eigenen Forst baut, erfüllt sie die Bedingungen für ein Inhousegeschäft. Steiner vertritt ausserdem die Auffassung, dass wenn die Bürgergemeinde der Einwohnergemeinde das Holz zur Verfügung stellt, die Konstellation einer klassischen Inhousebeschaffung derart nahekommt, dass auch hier das Holz vergaberechtsfrei zur Verfügung gestellt werden kann. Steiner bemerkte, dass die Forstbewirtschaftung dafür oftmals zu kleinräumig organisiert ist und eine Gemeinde schon beim ersten Holzbau an die Grenzen kommt, wenn die richtige Qualität nicht zum richtigen Zeitpunkt verfügbar ist. „Es braucht Forstzweckverbände, die den Wald von mehreren Gemeinden zusammen bewirtschaften“, sagte Steiner und fügte hinzu, dass dann der gesamte Wald aus der Sicht der beteiligten Gemeinden die Inhouse-Bedingungen erfüllt und die Verwendung vom eigenen Holz vergaberechtsfrei ist. Bedingung ist, dass alle Gemeinden der Forst-Kooperation auch Einfluss auf die Forstpolitik haben.

Holz für das Frauenfelder Hallenbad kam aus dem Wald der Bürgergemeinde

Im Anschluss an das Referat gab es eine Führung mit dem Stadtrat Fabrizio Hugentobler durch den knapp 40 Millionen teuren Hallenbad-Neubau der Stadt Frauenfeld, für den rund 2000 Festmeter Holz der Bürgergemeinde Frauenfeld verbaut wurden. Das Dach auf der Betonstruktur liegt auf 28 Meter langen Brettschichtholzträgern und Brettsperrholzträgern. Insgesamt wurde ein Gewicht von 1400 Tonnen auf 128 Holzträger verteilt und die Aussenwände mit einer Holzverkleidung verschalt. Neben ästhetischen Gründen wurde der Baustoff Holz auch wegen der unproblematischen Verträglichkeit mit der chlorhaltigen, korrosiven Luft im Hallenbad verwendet. Hugentobler erklärte, wie mit der Komplexität der Herausforderungen im Rahmen des Projekts umgegangen wurde. Steiner zeigte sich davon, wie auch vom Neubau selbst sehr beeindruckt.

Bericht von Thomas Güntert